AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH

(Stand März 2013)

vertreten durch die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH (nachfolgend 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH genannt)

Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können diese auch bei  der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH über die Homepage unter kekse@omas-hundekekse.de in schriftlicher Form angefordert werden.

§ 1 ALLGEMEINES

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung (Endkundeneinkauf per Internet) gültigen Fassung gelten für Verträge zwischen der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH und dem Auftraggeber (nachfolgend Besteller genannt). Diese sind auch anzuwenden bei Einkäufen von Vertriebspartnern im Wege des elektronischen Geschäftsverkehrs bei der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH nicht an, es sei denn, die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des §§ 13 und 14 BGB.

§ 2 PRODUKTE

Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH bertreibt u.a. unter der Domain http://www.omas-hundekekse.de eine Homepage. Auf dieser können Besteller Futtermittel und Zubehör für den Hund kaufen. Für jedes Produkt erhält der Besteller eine genaue Produktbeschreibung auf der Homepage.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 4 WIDERRUFSRECHT

§ 4.1  Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH
Kuhlenweg 6
41236 Mönchengladbach
Fax:
02166-1288222
E-Mail: kekse@omashundekekse.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
  • eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
  • die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
  • schnell verderben können oder
  • deren Verfalldatum überschritten würde,
  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

§ 4.3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen  Sie  von  Ihrem  gesetzlichen  Widerrufsrecht  Gebrauch  (siehe  Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 5 LIEFERUNG

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH diese nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Ab einem Bestellwert von 25,00 € liefert die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH frachtfrei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen unter 25,00 € innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, wird eine Versandpauschale von 3,50 € unabhängig von der Anzahl der Pakete oder Größe der Sendung berechnet.

Bei Auslandslieferungen innerhalb der Europäischen Union wird eine Versandpauschale von 6,90 € berechnet. Sollte aus dem Ausland bestellt werden, setzt sich die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH nach dem Bestellungseingang umgehend mit dem Besteller in Verbindung. Versandunternehmen von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH ist DPD, DHL oder Hermes.

Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 7,50 € an sowie ein Übermittlungsentgelt in Höhe von 2,50 €, das der Zusteller zusätzlich vor Ort erhebt.

Alle Preise gelten wie im Shop publiziert, vorbehaltlich fehlerhafter Eingabe oder softwarebedingter Ausgabe, und können jederzeit geändert werden. Soweit der Besteller vor der Auslieferung eine Produktänderung, Bestellungserweiterung und/oder Begrenzung wünscht, wird diese soweit möglich von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH berücksichtigt.

Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH wird Anfragen des Bestellers zwecks Änderungen, Erweiterungen bzw. Begrenzungen der bereits getätigten Bestellungen kurzfristig beantworten. Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH nicht zu vertreten hat, zu denen beispielsweise aber nicht ausschließlich Arbeitskämpfe und Naturkatastrophen zählen, entbinden die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern.

Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH ist verpflichtet, den Besteller unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig ist die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH gehalten, dem Besteller Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert. Ist es der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH nicht möglich die Bestellung bzw. Lieferung der Ware innerhalb einer Frist von vier Wochen aufgrund höherer Gewalt auszuführen, so ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Falls der Zulieferer von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der evtl. bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 6 UMFANG DER LIEFERUNG

Die Ware wird in den auf der Homepage angebotenen Ausführungen, Maßen, Gewichten, Mindestmengen, Farben, Verpackungseinheiten und Ausführungen geliefert. Angaben auf der Homepage stellen keine Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Änderungen im Sinne des Fortschrittes oder durch gesetzliche Änderungen bleiben während der Lieferzeit vorbehalten. Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teillieferungen zu erbringen.

§ 7 FÄLLIGKEIT, ZAHLUNG, VERZUG

Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung per Vorkasse, Rechnung, Nachnahme und Lastschrift. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit dem Versand der Ware. Die Abbuchung ab der zweiten Bestellung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Versand der Ware. Sofern die kontoführende Bank die Lastschrift nicht einlöst, gehen die dadurch entstehenden Kosten zu Lasten des Bestellers. Für nicht eingelöste Lastschriften wird ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 25,00 € zuzüglich der in Rechnung gestellten Bankkosten berechnet. Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH erhebt Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem Refinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank. Nach einer erfolglosen Erinnerung werden im Verzugsfalle neben den Zinsen Mahnkosten in Höhe von 12,00 € für das Mahnschreiben berechnet. Nach einer erfolglosen 2. Mahnung wird die Forderung an ein Inkassobüro abgegeben.

§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT

Alle gelieferten Artikel und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums auf den Besteller, an Dritte weiter zu veräußern. Für Besteller, die Unternehmer sind, behält sich die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG UND MÄNGELHAFTUNG

Erkennt der Besteller Schäden an der Verpackung (Transportschäden), hat er bei der Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer bescheinigen zu lassen. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestsellers ausgeschlossen, gleich aus welchen Rechtsansprüchen. Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Ein Besteller, der Unternehmer ist, muss die Mängelanzeige innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ausüben. Ebenfalls ist die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH gegenüber dem Besteller berechtigt, die Gewährleistung auf Nachbesserung oder Umtausch zu beschränken. Für Besteller, die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf Monate.

§ 10 ANWENDBARES RECHT

Auf das zwischen der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH und dem Besteller geschlossene Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, selbst wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat. Dies trifft auch zu, wenn der Besteller außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland seinen Sitz hat.

§ 11 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Sitz der Gesellschaft. Für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Geschäftssitz der Gesellschaft zuständig ist. Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH behält sich jedoch das Recht vor, den Besteller an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen. Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaft als vereinbart.

§ 12 SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen treten, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.

§ 13 SONSTIGES

Mündliche Nebenabreden haben keine Geltung.

Die 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH behält sich vor diese AGB jederzeit zu ergänzen oder zu ändern, ohne hierüber vorher informieren zu müssen. Änderungen dieser AGB werden dem Besteller schriftlich oder per Email mitgeteilt. Widerspricht der Besteller dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt.

§ 14 GEISTIGES EIGENTUM

Jegliche Urheber- und Leistungsschutzrechte für veröffentlichte, von der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH selbst erstellte Objekte wie Texte, Grafiken, Fotos, Layout, HTML-Code und Skripte liegen bei der 1. Mönchengladbacher Hundekeksmanufaktur GmbH. Jede Form der weiteren Nutzung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch den jeweiligen Inhaber der Rechte.

Mönchengladbach im März 2013